Sicherheitspolitische Bildung

Rechtliche Nachhilfe vom bayerischen Justizminister

12.09.2018, von Patrik Eberwein, Weibersbrunn

Dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee sich „ihre“ Einsätze nicht selbst aussucht, sondern dass die Soldaten von den gewählten Politikern dorthin entsandt werden, ist zumindest uns Reservisten mittlerweile durchaus bewusst. Schwieriger fällt aber die Beantwortung der Frage, aufgrund welcher rechtlichen Grundlagen deutsche Soldaten in fremden Ländern eingesetzt werden dürfen. Zusätzlich gibt es dabei auch noch Unterschiede, ob die Soldaten unter UNO, NATO oder EU Mandat in die Einsätze gehen.

Bild:

Foto: Winfried Stecher

Um diese Wissenslücke zu schließen ist es uns gelungen, unseren bayerischen Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback als Referenten bei unserem Sicherheitspolitischen Infoabend in Weibersbrunn zu gewinnen. Thema des abends: „Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen für die Auslandseinsätze der Bundeswehr“. Nach der Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorsitzenden Patrik Eberwein und nach den Grußworten des Bürgermeisters Walter Schreck, waren die Zuhörer im gut gefüllten Saal gespannt auf die Ausführungen des Staatsministers.

Bild:

Foto: Winfried Stecher

Da Minister Bausback mit seiner Habilitation im Jahr 2002 die Lehrbefähigung für die Fächer Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht erteilt wurde, hatten wir mit ihm einen absoluten Fachmann zu Gast. So schaffte er es, den Zuhörern die verschiedenen nationalen und internationalen Gesetze und Regelungen, die den Einsatz Deutscher Streitkräfte im Ausland rechtfertigen, für alle leichtverständlich zu vermitteln. Da der Minister ergänzend zu seinem Vortrag auch noch ein Handout erstellt und verteilt hat, war es den Anwesenden immer gut möglich in dem ganzen Gesetzeswust den vollen Durchblick zu behalten. In der anschließenden Diskussions- und Fragerunde, auch zu anderen Themen, nahm sich der Minister viel Zeit für uns.

Winfried Bausback ist übrigens selbst Reservist (Grundwehrdienst 1985/86) und seit letztem Jahr auch ordentliches Mitglied im Reservistenverband (Kreisgruppe Aschaffenburg).

Bild:

Foto: Winfried Stecher

Bei der Verabschiedung sagte er im kleinen Kreis, dass er sich sehr gefreut hat, dass er sich durch diesen Vortrag auch mal wieder aktiv in unserem Verband einbringen und so unsere sicherheitspolitische Arbeit unterstützen konnte. Und wir Reservisten konnten an diesem Abend auf jeden Fall wieder viele neue Erkenntnisse mitnehmen und können mit diesem neu erworbenen Wissen unserer Mittlerrolle zwischen Bundeswehr und ziviler Bevölkerung wieder ein Stückchen besser gerecht werden.

Bild:
Bild:

Foto: Winfried Stecher

v.l.: Bürgermeister Walter Schreck, Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback, Kreisvorsitzender Patrik Eberwein